Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Valdesanum und Unternehmer:innen aus dem Gesundheits-, Therapie- und Coachingbereich (insbesondere Ärztinnen und Ärzte, Heilpraktiker:innen, Psychotherapeut:innen, Therapeut:innen, Hebammen, Coaches und vergleichbare Anbieter:innen), die über die Plattform ein Profil, eine Mitgliedschaft oder sonstige Leistungen erwerben oder nutzen („Kunde“).

Kunde im Sinne dieser AGB ist ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Ein Vertragsschluss mit Verbraucher:innen auf Grundlage dieser AGB erfolgt nicht. Ein etwaiges Widerrufsrecht für Verbraucher ist damit nicht einschlägig.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Valdesanum stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. Dies gilt auch, wenn Valdesanum in Kenntnis solcher Bedingungen Leistungen vorbehaltlos erbringt.

Es gilt jeweils die bei Vertragsschluss gültige Fassung dieser AGB. Für Änderungen bestehender Verträge gilt § 17.

Valdesanum betreibt eine Online-Vermittlungs- und Verzeichnisplattform. Kunden können ein Profil erstellen und pflegen, in ein durchsuchbares Verzeichnis aufgenommen werden und – abhängig vom gewählten Tarif – weitere Funktionen nutzen (z. B. Online-Terminanfrage/-buchung und Videosprechstunde, § 10).

Art und Umfang der jeweils geschuldeten Leistungen ergeben sich aus dem gewählten Tarif sowie der Leistungs- und Preisübersicht in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung (§ 6).

Valdesanum ist reiner technischer Diensteanbieter und Vermittler. Valdesanum erbringt selbst keine medizinischen, heilkundlichen, therapeutischen oder beratenden Leistungen und wird nicht Partei eines Behandlungs-, Beratungs- oder Coachingvertrags zwischen dem Kunden und einer Nutzerin/einem Nutzer. Derartige Verträge kommen ausschließlich unmittelbar zwischen dem Kunden und der Nutzerin/dem Nutzer zustande.

Die Nutzung der Plattform durch Nutzer:innen zur Suche und Kontaktaufnahme ist grundsätzlich unentgeltlich. Ein Anspruch des Kunden auf eine bestimmte Anzahl von Aufrufen, Kontaktanfragen, Buchungen oder auf einen wirtschaftlichen Erfolg besteht nicht.

Valdesanum ist berechtigt, die Plattform fortzuentwickeln sowie Funktionen zu ändern, zu ergänzen oder einzustellen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und der Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird (§ 12).

Die Darstellung von Tarifen und Leistungen auf der Plattform stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben.

Der Kunde gibt sein verbindliches Angebot durch Absenden des Online-Formulars ab. Vor dem Absenden können die Eingaben mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

Der Vertrag kommt mit der Bestätigung durch Valdesanum in Textform (z. B. E-Mail) oder mit der Freischaltung des Profils zustande. Geht dem Kunden innerhalb von 10 Tagen keine Bestätigung zu, gilt sein Angebot als abgelehnt.

Der Kunde sichert zu, dass seine bei der Registrierung gemachten Angaben – insbesondere zu Person, Beruf, Qualifikation und Zulassung – zutreffend und vollständig sind, und hält diese Angaben während der Vertragslaufzeit aktuell.

Der Kunde sichert zu, dass er zur Ausübung der von ihm angebotenen Tätigkeit berechtigt und – soweit erforderlich – zugelassen, approbiert oder in vergleichbarer Weise befugt ist. Er beachtet die für ihn geltenden berufs-, heilkunde- und werberechtlichen Vorschriften, insbesondere das Heilmittelwerbegesetz (HWG) sowie die einschlägigen Berufsordnungen.

Die vom Kunden eingestellten Angaben, Texte und Bilder sind wahrheitsgemäß, nicht irreführend und stehen im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben.

Der Kunde stellt nur Inhalte ein, an denen ihm die erforderlichen Rechte zustehen. Er verletzt keine Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstigen Rechte Dritter und stellt keine rechtswidrigen, irreführenden oder wettbewerbswidrigen Inhalte ein.

Der Kunde stellt Valdesanum von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der von ihm eingestellten Inhalte oder aufgrund der von ihm gegenüber Nutzer:innen erbrachten Leistungen gegen Valdesanum geltend gemacht werden. Die Freistellung umfasst auch die angemessenen Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung.

Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit und ordnungsgemäße Erbringung seiner Leistungen gegenüber Nutzer:innen allein verantwortlich (u. a. Aufklärung, Dokumentation, Datenschutz im Behandlungs-/Beratungsverhältnis).

Der Kunde räumt Valdesanum für die Dauer des Vertrages das einfache (nicht ausschließliche), räumlich unbeschränkte Recht ein, die von ihm eingestellten Inhalte zur Darstellung und öffentlichen Zugänglichmachung auf der Plattform sowie zur Bewerbung der Plattform zu nutzen, zu speichern und technisch zu bearbeiten (z. B. Skalierung von Bildern).

Die Urheber-, Datenbank- und sonstigen Schutzrechte an der Plattform, ihrer Struktur und ihrem Layout stehen ausschließlich Valdesanum zu. Valdesanum behält sich Änderungen von Layout und Struktur vor.

Mit Vertragsende erlöschen die eingeräumten Nutzungsrechte. Valdesanum ist berechtigt, im Rahmen von Datensicherungen und gesetzlichen Aufbewahrungspflichten erstellte Kopien weiter vorzuhalten.

Die Nutzung kostenpflichtiger Leistungen richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Tarif. Art, Umfang, Laufzeit, Kündigungsmodalitäten und Preise der Tarife ergeben sich aus der Leistungs- und Preisübersicht in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung, die dem Kunden vor Vertragsschluss in Textform zugänglich gemacht wird und Bestandteil des Vertrages wird.

Alle Abo-Preise verstehen sich inklusive geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

Fälligkeit und Zahlweise richten sich nach der Preisübersicht. Als Zahlungsarten können insbesondere Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, PayPal und Überweisung angeboten werden.

Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist Valdesanum berechtigt, den Eintrag ruhend zu stellen bzw. die Sichtbarkeit des Profils auszusetzen (§ 8) und Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften (§ 288 BGB) zu verlangen. Kosten einer vom Kunden zu vertretenden Rücklastschrift oder Rückbuchung trägt der Kunde.

Preisänderungen für laufende Verträge erfolgen nach Maßgabe des § 17. Für Neubuchungen und Vertragsverlängerungen gilt die jeweils aktuelle Preisübersicht.

Beginn, Laufzeit, eine etwaige Mindestlaufzeit, die automatische Verlängerung und die Kündigungsfrist richten sich nach dem gewählten Tarif gemäß Preisübersicht. Tarife können flexibel (jederzeit zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums kündbar) oder mit fester Mindestlaufzeit und automatischer Verlängerung ausgestaltet sein.

Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für Valdesanum insbesondere vor bei erheblichen oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB, gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen Rechte Dritter, bei Wegfall einer erforderlichen beruflichen Zulassung des Kunden, bei erheblichem Zahlungsverzug oder bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden.

Valdesanum ist berechtigt, die Bereitstellung oder Sichtbarkeit eines Profils ganz oder teilweise einzuschränken, auszusetzen oder zu beenden, insbesondere bei Verstößen gegen diese AGB, gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter, bei unrichtigen oder irreführenden Angaben, bei Zahlungsverzug oder bei einer Gefährdung der Sicherheit oder Integrität der Plattform.

Bei einer Einschränkung oder Aussetzung teilt Valdesanum dem Kunden die Gründe in Textform mit, soweit keine gesetzlichen oder behördlichen Vorgaben bzw. überwiegende Sicherheitsinteressen entgegenstehen. Einer vollständigen und dauerhaften Beendigung geht die Begründung grundsätzlich mindestens 30 Tage voraus, es sei denn, gesetzliche Pflichten, wiederholte Verstöße oder überwiegende Interessen erfordern ein sofortiges Handeln.

Dem Kunden steht das interne Beschwerdeverfahren nach § 16 offen.

Die Reihenfolge, in der Profile in den Ergebnislisten der Plattform angezeigt werden („Ranking“), bestimmt sich nach folgenden Hauptparametern: 1. Nach Suchkriterien der Nutzer 2. Wenn nicht genug Datengrundlage vorhanden ist, zählt die Aktualität des Profils.

Soweit ein entgeltlich gebuchter Tarif oder eine gesonderte Platzierung das Ranking beeinflusst, wird dies offengelegt.

Die konkrete Gewichtung der Parameter dient der bestmöglichen Vermittlung. Eine Offenlegung der zugrunde liegenden Algorithmen oder von Geschäftsgeheimnissen ist damit nicht verbunden.

Soweit im gewählten Tarif enthalten, stellt Valdesanum technische Funktionen bereit, über die Nutzer:innen Terminanfragen stellen oder Termine buchen und/oder eine Videosprechstunde mit dem Kunden durchführen können.

Valdesanum stellt insoweit ausschließlich die technische Infrastruktur zur Verfügung. Der Abschluss und die Durchführung des jeweiligen Behandlungs-, Beratungs- oder Coachingverhältnisses – einschließlich der Durchführung der Videosprechstunde – liegen ausschließlich in der Verantwortung des Kunden.

Der Kunde ist für die Einhaltung der einschlägigen Vorgaben allein verantwortlich, insbesondere für berufs- und heilkunderechtliche Anforderungen (u. a. an die Fernbehandlung), Aufklärungs- und Dokumentationspflichten sowie den Datenschutz gegenüber den Nutzer:innen.

Diese Funktionen werden ohne Gewähr einer bestimmten Verfügbarkeit bereitgestellt (§ 12). Zur technischen Durchführung kann Valdesanum geeignete Drittanbieter einsetzen.

Die Plattform kann ein Bewertungssystem bereitstellen, über das Nutzer:innen Erfahrungsberichte abgeben können. Mit Vertragsschluss stimmt der Kunde der Teilnahme an diesem Bewertungssystem zu.

Valdesanum ist nicht verpflichtet, sämtliche Bewertungen vorab zu prüfen, ergreift jedoch im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben (u. a. Digital Services Act) angemessene Maßnahmen gegen rechtswidrige Inhalte. Valdesanum ist berechtigt, Bewertungen nach pflichtgemäßem Ermessen zu prüfen, nicht freizugeben oder zu entfernen.

Der Kunde kann rechtswidrige oder unzutreffende Bewertungen über office@valdesanum.de melden. Ein Melde- und Abhilfeverfahren steht zur Verfügung.

Eine einhundertprozentige Verfügbarkeit der Plattform ist technisch nicht realisierbar und wird nicht geschuldet. Valdesanum ist um eine hohe Verfügbarkeit bemüht. Wartungsarbeiten, Störungen oder Umstände außerhalb des Einflussbereichs von Valdesanum können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

Valdesanum darf die angebotenen Leistungen aus sachlichem Grund ändern oder anpassen (z. B. bei Rechtsänderungen, aus Sicherheitsgründen oder zur technischen Weiterentwicklung), soweit dies für den Kunden zumutbar ist und der wesentliche Leistungsinhalt nicht verändert wird.

Valdesanum haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus einer übernommenen Garantie).

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Valdesanum haftet nicht für die Inhalte der Kunden oder der Nutzer:innen, nicht für das Zustandekommen oder den Inhalt der zwischen Kunde und Nutzer:in geschlossenen Verträge sowie nicht für einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg (etwa hinsichtlich Kontakten, Buchungen oder Umsätzen).

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Valdesanum.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Valdesanum richtet sich nach der Datenschutzerklärung, abrufbar unter valdesana.de/datenschutz in der jeweils geltenden Fassung.

Soweit der Kunde über die Plattform personenbezogene Daten von Nutzer:innen verarbeitet, ist er hierfür datenschutzrechtlich selbst verantwortlich. Soweit Valdesanum personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien bei Bedarf einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

Der Kunde kann die von ihm eingestellten Profildaten während der Vertragslaufzeit jederzeit einsehen und – soweit die Funktion bereitsteht – exportieren. Nach Vertragsende ist ein Export der Profildaten innerhalb von 30 Tagen möglich. Anschließend werden die Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Aufbewahrungs- und Löschfristen gelöscht.

Der Kunde kann Beschwerden im Zusammenhang mit der Plattform über office@valdesanum.de einreichen. Valdesanum bearbeitet Beschwerden zügig und teilt das Ergebnis in Textform mit.

Valdesanum ist berechtigt, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) mitgeteilt.

Die Änderungen werden frühestens nach Ablauf einer Frist von mindestens 15 Tagen nach der Mitteilung wirksam. Eine längere Frist gilt, soweit sie erforderlich ist, damit der Kunde technische oder geschäftliche Anpassungen vornehmen kann. Rückwirkende Änderungen erfolgen nicht, es sei denn, sie sind aufgrund gesetzlicher Vorgaben erforderlich oder für den Kunden ausschließlich vorteilhaft.

Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag vor Ablauf der Frist zu kündigen. Setzt der Kunde die Nutzung der Leistungen nach Wirksamwerden der Änderungen fort, gilt dies als Zustimmung zu den geänderten AGB; hierauf wird der Kunde in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

Der Kunde verpflichtet sich, die ihm überlassenen Zugangsdaten und Passwörter streng vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Er informiert Valdesanum unverzüglich, sobald er Anhaltspunkte für einen Missbrauch seiner Zugangsdaten hat.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von Valdesanum (Berlin).

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie Nebenabreden bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.